Unterhaltspflicht der Großeltern für ihre Enkelkinder?

Mitunter taucht bei der Prüfung von Unterhaltsansprüchen die Frage auf, ob bei Leistungsunfähigkeit oder mangelnder Leistungsbereitschaft des nicht betreuenden Elternteils eine Pflicht zur Zahlung des Unterhaltes durch die Großeltern für minderjährige oder volljährig Kinder besteht. 

Nach § 1607 Abs. 1 BGB sind Großeltern zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet, wenn ein Elternteil wegen Leistungsunfähigkeit nicht unterhaltspflichtig ist. § 1607 Abs. 2 BGB begründet eine Unterhaltspflicht, wenn die Rechtsverfolgung ausgeschlossen oder erheblich erschwert ist, z. B. wenn der Unterhaltsberechtigte mit einer Jugendamtsurkunde oder einem Urteil keine Zahlung erlangen kann, weil kein vollstreckungsfähiges Einkommen oder Vermögen vorhanden ist. Sollte der Unterhaltsschuldner über geringe Einnahmen verfügen, kann der betreuende Elternteil für das minderjährige Kind bzw. das unterhaltsbedürftige volljährige Kind selbst eine Inanspruchnahme der Großeltern erwägen.

Eine Inanspruchnahme ist also nur möglich, wenn der betreuende Elternteil finanziell nicht in der Lage ist, das unterhaltsbedürftige Kind selbst angemessen finanziell zu versorgen.

Die Inanspruchnahme betrifft Großeltern mütter- und väterlicherseits, da die Großeltern gemäß § 1606 Abs. 3 BGB anteilig haften. Die Großeltern können von den Enkeln zur Auskunft über ihre Vermögensverhältnisse aufgefordert werden. Bei der Berechnung des Unterhaltes ist allerdings von einem Selbstbehalt jedes Großelternteils i. H. v. 1.300,00 EUR  monatlich (lt. Unterhaltsleitlinien des OLG Dresden) auszugehen. Unterhaltspflichten gegenüber Ehegatten sowie gegenüber Kindern sind zudem vorrangig und einkommensmindernd zu berücksichtigen.

Bei fehlender Leistungsfähigkeit der Eltern können unterhaltsberechtigte Enkel somit durchaus auch mögliche Unterhaltspflichten ihrer Großeltern prüfen. Wegen der Vorrangigkeit von Selbstbehalt und ggf. anderen Unterhaltspflichten auf Seiten der Großeltern sollte man allerdings bei durchschnittlichen Vermögensverhältnissen der Großeltern keine besonders hohen Erwartungen an das tatsächliche Bestehen solcher Ansprüche setzen.

Für die Großeltern, die sich hier in ihrer Pflicht vom Gesetzgeber überstrapaziert fühlen, könnte ein kleiner Trost sein, dass durchaus auch Großeltern Unterhaltsansprüche gegenüber ihren Enkeln gemäß § 1601 BGB haben können, nämlich dann, wenn sie für ihren Unterhalt nicht (mehr) aufkommen können, ihre Kinder aber mangels Leistungsfähigkeit als Unterhaltspflichtige ausscheiden.

Ulrich Nolte
Rechtsanwalt